Diskussion ums BGE auf den „nachdenkseiten“

10.01.2018 01:00 von Harald Buwert

Antworten und Argumente von Jens Berger, nachdenkseiten.de (gewerkschaftsorientiert), gegeben in der Diskussion ums BGE dieser Tage (http://www.nachdenkseiten.de/?p=41849): JB: „Es kann doch nicht Aufgabe der Gemeinschaft sein, ein aus den Fugen geratenes Niedriglohnsystem am Leben zu erhalten! Ziel muss es sein, dass diese Menschen von ihrer Arbeit leben können. Wenn man dies nicht so deutlich sagt und die Differenz aus einem Topf ausgleichen will, in den wir alle einzahlen, dann ist dies nichts anderes als eine Subventionierung von Unternehmen, die keine gesellschaftlich tragbaren Löhne zahlen. Daher ist die Einbeziehung von Vollzeitarbeitnehmern in die BGE-Debatte m. E. auch nicht sinnvoll.“ – „... braucht es dafür ein Umverteilungsmonster, bei dem eine Billion Euro umverteilt werden muss? Es kann doch nicht sein, dass wir den Raubbau an der gesetzlichen Rente einfach akzeptieren und keine notwendige Wiederherstellung eines gerechten Rentensystems fordern, sondern den Ausweg in einer Utopie sehen, die – das sehen ja selbst die meisten Befürworter des BGE so – noch gar nicht richtig durchdacht und auch mittel- bis langfristig kaum eine Chance auf Verwirklichung hat. Lassen Sie uns für eine gerechte Rente kämpfen, dann müssen wir die Armutsrentner auch nicht mehr vor den Karren der BGE-Forderungen spannen.“ – Auf die Frage „Unser kaputtgespartes Sozialsystem funktioniert gut?“ antwortete er: „Natürlich. Gehen Sie bitte nicht den Neoliberalen auf den Leim, die durch ihre Sabotage des Sozialsystems nun den Eindruck vermitteln wollen, ein solches System sei nicht mehr zeitgemäß oder gar dem Untergang geweiht. Die lachen sich nämlich ins Fäustchen, wenn sie mitbekommen, dass Kritiker nun selbst das Sozialsystem abschreiben und abschaffen wollen. Ein finanzierbares BGE ist zu niedrig, um die Menschen wirklich „frei“ zu machen und ein BGE, das die Menschen „frei“ macht, ist schlicht unfinanzierbar. Und das sind keine Spitzfindigkeiten eines Ökonomen, die die philosophische Ebene ignorieren, sondern schlicht Fakt. Man kann durchaus gesellschaftliche Utopien entwerfen. Aber man sollte dann auch klar sagen, dass es sich um Utopien handelt, die mittel- bis langfristig nicht realisierbar sind. Daher weigere ich mich auch, Betrachtungen darüber anzustellen, welchen Einfluss ein BGE auf die Kultur oder das Zusammenleben hätte.“

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